Im Bild eine Kampagne der LaRouche-Bewegung in den USA, um die Öffentlichkeit vor dieser Kriegsgefahr zu warnen.
Lyndon LaRouche trat am 27. Juli mit einer dringlichen Warnung an die Öffentlichkeit: Im August plane US-Vizepräsident Dick Cheney, in Absprache mit Kreisen um den britischen Premierminister Tony Blair, einen Präemptivschlag gegen den Iran, bei dem auch taktische Kernwaffen eingesetzt würden.
Aus nachrichtendienstlichen Kreisen in den USA war durchgesickert, daß Cheney einen solchen Angriffsplan in Auftrag gegeben hat - und zwar als "Reaktion" für den Fall eines neuen schweren Terroranschlags in den USA. Hinzu komme, so LaRouche, daß im August der amerikanische Kongreß üblicherweise Sitzungspause hat. Gingen Senat und Repräsentantenhaus tatsächlich vom 30. Juli bis zum 4. September in Ferien, so erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs auf den Iran noch weiter.
Der Vorsitzende der demokratischen Senatsfraktion Harry Reid hat gefordert, daß der Senat noch einen Großteil des Augusts tagt - mindestens, bis das Gesetz über den Verteidigungshaushalt verabschiedet ist. Am 27. Juli fand der republikanische Fraktionsvorsitzende Bill Frist im Senat keine Mehrheit für einen Abbruch der Debatte und eine Abstimmung über den Verteidigungshaushalt. Daraufhin ließ er durchblicken, er werde das Gesetz erst wieder im September zur Abstimmung bringen, was Reid vehement ablehnte.
Für einen Abbruch der Diskussion im Senat wären 60 Stimmen erforderlich gewesen, aber es kamen nur 50 Stimmen zusammen. Sieben republikanische Senatoren stimmten gegen den Abbruch der Debatte - eine weitere schwere Niederlage für Cheney. An das Gesetz über den Verteidigungshaushalt sind 30 Ergänzungen und Zusätze "angehängt". Einige davon untersagen die Schließung von Militärbasen in den USA solange, bis alle Soldaten aus dem Irak zurückgekehrt sind. Andere sehen vor, daß der Kongreß die Rechtsaufsicht über Verhöre in Militärgefängnissen wie Abu Ghraib und Guantanamo Bay übernimmt, und legen Bestimmungen für Verhöre fest, die der Genfer Konvention entsprechen. Präsident Bush hatte angedroht, gegen das Gesetz sein Veto einzulegen, falls eine der Ergänzungen verabschiedet wird.
Aus der Umgebung Reids war zu hören, es gehe ihm um mehr als nur die Verabschiedung des Gesetzes an sicht. Reid habe den Eindruck, daß im Weißen Haus etwas ausgesprochen faul sei. Tatsächlich zeigen sich immer mehr Senatoren aus beiden Parteien über das rücksichtslose Vorgehen des Weißen Hauses und insbesondere Dick Cheneys äußerst besorgt.
Ursprünglich war StratCom ganz auf die strategische Nuklearkriegsführung ausgerichtet - primär natürlich gegen die frühere Sowjetunion, und dann gegen die Nuklearmächte Rußland und China. Seit dem 1. Oktober 2002 hat StratCom ein neues "erweitertes Aufgabenspektrum" bekommen: strategische Kriegsführung mit nuklearen, konventionellen, Weltraum- und nicht-kinetischen Mitteln. Im September 2002 hatte Präsident Bush die Präventivkriegsdoktrin unterzeichnet.
Wie wir vor einigen Monaten berichtete, hat die Regierung Bush bereits mit CONPLAN 8022 regionalen US-Militärbefehlshabern taktische Nuklearwaffen unterstellt - sollte der Befehl für präventive Nuklearschläge ("Global Strike") vom Weißen Haus gegeben werden. Die Präventivkriegsdoktrin hatten Dick Cheney, Paul Wolfowitz und Lewis Libby konzipiert, als Cheney Anfang der 90er Jahre Verteidigungsminister unter George Bush sen. war.
Im American Conservative schreibt Giraldi: "Das Pentagon hat auf Anweisung des Büros des Vizepräsidenten Dick Cheney das United States Strategic Command (StratCom) aufgefordert, einen Eventualplan für den Fall auszuarbeiten, daß die USA erneut von einem Terroranschlag wie am 11.9. getroffen werden. Teil des Plans sind umfassende Luftangriffe auf den Iran unter Einsatz konventioneller sowie taktisch-nuklearer Waffen. Im Iran gibt es mehr als 400 größere strategische Ziele, darunter zahlreiche Einrichtungen, die dem angeblichen Kernwaffenentwicklungsprogramm zugeordnet werden. Viele Ziele sind verbunkert oder befinden sich unter der Erde und könnten daher nicht mit konventionellen Waffen ausgeschaltet werden; daher die nukleare Option...
Wie im Falle des Iraks hängt die Antwort [auf einen Anschlag] nicht davon ab, ob der Iran tatsächlich an terroristischen Akten gegen die USA beteiligt ist. Verschiedene hochrangige Luftwaffenoffiziere, die an den Planungen beteiligt sind, sind über die Konsequenzen ihrer Tätigkeit entsetzt - daß der Iran als Ziel eines unprovozierten Kernwaffenangriffs ausgewählt ist - , aber niemand ist bereit, seine Karriere auf Spiel zu setzen, indem er Einwände äußert."
Zusätzlich bezog sich LaRouche auf Beurteilungen kompetenter Quellen aus dem Kongreß, aus Militärkreisen und Geheimdiensten, die wesentliche Aspekte des Artikels im American Conservative zu Cheneys Kriegsplänen bestätigten. Diese Pläne seien nicht nur Eventualpläne, sondern Ausdruck der politischen Absichten Cheneys.
Dick Cheneys psychologische Flucht nach vorne steht im Zusammenhang mit dem wachsenden Widerstand gegen die Regierung Bush seitens einer überparteilichen Gruppe von Senatoren und Abgeordneten und den Untersuchungen des Sonderermittlers Patrick Fitzgerald bezüglich der Enttarnung der CIA-Mitarbeiterin Valerie Plame, bei denen neben Karl Rove Cheneys Stabschef Lewis Libby im Mittelpunkt steht.
Cheneys Hintermänner im anglo-amerikanischen Establishment sind in Panik wegen der befürchteten Kernschmelze des gesamten spekulativen Finanzsystems. Dieser anstehende Zusammenbruch des Systems ist der wesentliche Antrieb hinter dem "August-Kriegsplan" Cheneys. Daß ein präventiver Nuklearschlag gegen den Iran im Zusammenhang mit einem neuerlichen Mega-Terroranschlag gegen die USA angedacht wird, ist ein Schlüssel zum Verständnis der gesamten Angelegenheit.
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